Würzburg: Haushaltsberatungen fortgesetzt – Grundsteuer erhöhen?

Der Würzburger Stadtrat hat am Donnerstag mit seinen Haushaltsberatungen fürs nächste Jahr begonnen - am Freitagmorgen sind sie fortgesetzt worden. Insgesamt hat der Haushalt ein Volumen von knapp 590 Millionen Euro. Für rund 96 Millionen sind Investitionen vorgesehen. In den mindestens zweitägigen Beratungen geht es jetzt vor allem um mehr als 140 Anträge der Stadtratsfraktionen für Vorhaben und Projekte, für die sie noch Geld wollen.

Bis zum Freitagmittag haben die Stadträte somit zusätzliche Ausgaben in Höhe von knapp 4 Millionen Euro beschlossen.

- Etwa eine halbe Million mehr als ursprünglich geplant soll für den Klimaschutz ausgegeben werden.

- Mehr Geld gibt es auch für das Tierheim und das Taubenkonzept.

- Die Feuerwehren bekommen zusätzliche 200.000 Euro.

- Einstimmig war die Entscheidung für einen Corona-Sonderetat in Höhe von 180.000 Euro für die Würzburger Kulturszene.

- 10.000 Euro für das schwulesbische WuF-Zentrum.

- eine halbe Million Euro zusätzlich für das neue Verkehrskonzept in der Innenstadt.

- Die Ortsmitte im Stadtteil Lengfeld soll mit 100.000 Euro im nächsten und weiteren 150.000 Euro im Jahr 2023 umgestaltet werden

- Rund 50.000 Euro möchte der Stadtrat in die denkmalgerechte Sanierung des Käppele investieren.

- Auch was den Ausbau der Radwege in Würzburg angeht, will der Stadtrat investieren – die Rede ist von 500.000 Euro und damit doppelt so viel wie eigentlich eingeplant.

- Beim Umbau des Greinbergknotens und der Radwege in der Schweinfurter Straße hat der Stadtrat erst mal auf „Pause“ gedrückt. Hier soll zunächst das so genannte Planfeststellungsverfahren fürs Baurecht durchgeführt werden. Außerdem müsse noch die Zukunft des real-Geländes vorher geklärt werden.

Wie werden die Mehrausgaben finanziert?

Woher die zusätzlichen Gelder kommen sollen, wird erst am Ende der Beratungen entschieden, wenn die Gesamtsumme feststeht. Denkbar wäre eine moderate Erhöhung der Grundsteuer A und B. Denn neuen Schätzungen nach fällt die Einkommenssteuer wohl niedriger aus als angenommen.

Die Würzburger Stadträte beraten notfalls bis Samstag über den Haushalt für das kommende Jahr.