Würzburg: SPD-Mitglieder diskutieren über Koalitionsvertrag

Die SPD-Mitglieder dürfen bis Dienstagnacht, 23:59 Uhr, über den neuen Koalitionsvertrag abstimmen. Der sorgt in der Region aktuell für reichlich Diskussionen, sagt Freya Altenhöner, Vorsitzende der SPD Würzburg.

In Unterfranken dürfen sich 5.360 Parteimitglieder an der Befragung beteiligen – darunter rund 400 Würzburger. Laut SPD Würzburg ist den Mitgliedern in der Region die Verantwortung, die hinter der Entscheidung steckt, sehr bewusst. Altenhöner rechnet damit, dass der Koalitionsvertrag zustande kommen wird – auch wenn es zahlreiche kritische Stimmen gibt, beispielsweise von den Jusos.

Kritik gab es vor allem beim Punkt Migration. Dass der Familiennachzug eingeschränkt werden und mehr Menschen an den Grenzen abgeschoben werden sollen, seien harte Einschnitte, so die Würzburger SPD-Vorsitzende.

Dagegen befürworte die SPD die Anhebung des Mindestlohnes auf 15 Euro, das Tariftreuegesetz und die geplanten Infrastrukturmaßnahmen.

Abstimmung ausschließlich digital

Abstimmen können die bundesweit knapp 360.000 SPD-Parteimitglieder nur online – dafür haben sie per Post einen Zugang bekommen. Sie müssen sich mit ihrer Mitgliedernummer und ihrem Namen registrieren und können dann anonym voten.