Mainfranken / Berlin: Kommunen hoffen auf Flüchtlingsgipfel
Fehlender Wohnraum, kaum noch Kapazitäten – in der Region gibt es mehr Geflüchtete als Platz. Die Kommunen in Mainfranken stoßen schon lange an ihre Grenzen – auf Hilfe vom Bund konnten sie bislang nicht setzen. Der kommt am Mittwoch erneut mit den Ländern zum Flüchtlingsgipfel zusammen, um über die wachsende Herausforderung zu beraten.
Schon beim letzten Treffen im Februar waren die Erwartungen der Kommunen hoch. Gehofft hatten sie vor allem auf finanzielle Unterstützung. Der Gipfel endete aber ohne konkrete Ergebnisse.
Würzburgs OB empfiehlt, Asylthema zur Chefsache zu machen
Würzburgs Oberbürgermeister Christian Schuchardt zeigte sich damals enttäuscht: Es sei nicht verständlich, dass Bundeskanzler Scholz die Herausforderung, Geflüchtete unterzubringen und sie zu integrieren nicht zu seiner Chefsache mache.
Weiterhin suchen viele Geflüchtete aus der Ukraine Schutz, gleichzeitig kommen auch vermehrt Menschen aus anderen Ländern wie Syrien in die Region. Die Geflüchteten zu integrieren sei eine langwierige Aufgabe: Es werden Anschlussunterkünfte benötigt, aber auch Kita- und Schulplätze.
Kosten und Unterstützung
Im vergangenen Jahr hat die Stadt Würzburg Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Höhe von 14.817.000 Euro geleistet. Darunter fallen beispielsweise Bildungs- und Teilhabe-Maßnahmen, sowie Unterhalts- und Bewirtschaftungskosten für dezentrale Unterkünfte. Diese Ausgaben erstattet der Freistaat Bayern in vollem Umfang.
Weitere Kosten im Zusammenhang mit geflüchteten Menschen hat die Stadt bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende verzeichnet. Diese Ausgaben gelten vor allem für Menschen, die in Deutschland leben, kommen aber auch bei den Menschen, die aus der Ukraine geflüchtet sind, zum Tragen.
Konkret geht es dabei um Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts für erwerbsfähige Personen (ab dem 15. Lebensjahr) und deren Angehörige. Die Stadt kommt hier für Unterkunft und Heizung, sowie Wohnungsbeschaffungs- und Umzugskosten, Mietkautionen und Hilfen bei drohender Wohnungslosigkeit auf.
Hier lagen die Kosten im vergangenen Jahr bei 16.327.500 Euro. Der Bund übernimmt davon 10,3 Millionen Euro.
Würzburger Landrat will allgemeine Fragen geklärt haben
Würzburgs Landrat Thomas Eberth fordert neben der Geldfrage auch langfristigere Lösungen. Dabei gehe es um die Suche nach Unterkünften, Schule und die Vermittlung von Arbeit. Auch wie es mit Zuwanderung, Asylverfahren und Abschiebungen weitergehen soll müsse festgelegt werden.
Der Flüchtlingsgipfel am Mittwoch soll eine Einigung bringen. Ob die Hoffnungen der Kommunen auf mehr Geld erfüllt werden, bleibt aber abzuwarten.
