Unterfranken: Städte und Gemeinden brauchen mehr finanzielle Unterstützung
Die Kassen sind knapp und die Haushaltslage in vielen Städten und Gemeinden Unterfrankens angespannt. Der Bayerische Städtetag fordert deshalb mehr finanzielle Unterstützung vom Freistaat.
Konkret geht es darum, die Kommunen zu entlasten und die Schlüsselzuweisungen anzuheben. Diese sind für Kommunen eine zentrale Einnahmequelle, die ihre finanzielle Situation stabilisiert.
Laut des Städtetags spitzt sich die Lage immer weiter zu: Werden die Städte und Gemeinden nicht unterstützt, könnte die Zahl der Nothaushalten stark steigen – ähnlich wie es in Schweinfurt in diesem Jahr bereits der Fall war.
Die Regierung von Unterfranken hatte den Haushaltsentwurf der Stadt zunächst nicht genehmigt. Erst unter strengen Auflagen, die vor allem unter dem Motto „Sparen“ standen, gabs dann schließlich grünes Licht. In der Folge hatte Oberbürgermeister Remelé eine Haushaltsperre verhängt.
Freistaat kündigt Hilfe an
Etwas Erleichterung verspricht jetzt eine Ankündigung aus dem Finanzministerium: Insgesamt 19 Kommunen bekommen Stabilisierungshilfen.
Dabei fließen 3,05 Millionen Euro in den Landkreis Haßberge und 100.000 Euro in den Landkreis Würzburg. Weitere 17 Städte und Gemeinden bekommen insgesamt 8,3 Millionen Euro – die höchste Einzelzuweisung geht mit 1,3 Millionen Euro nach Münnerstadt.
Der Bayerische Städtetag betont: Kommunen könnten ihre Aufgaben nur erfüllen, wenn sie finanziell solide aufgestellt sind. Dazu gehört unter anderem die Versorgung mit Wasser und Energie, der ÖPNV oder die öffentliche Sicherheit.
